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BMF Amtliches Einkommensteuer-Handbuch
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 Auswahl der Jahresausgaben des Handbuches

  • Ausgabe 2016
  • Ausgabe 2017
  • Ausgabe 2018
  • Ausgabe 2019
  • Ausgabe 2020
  • Ausgabe 2021
  • Ausgabe 2022
  • Ausgabe 2023
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EStH 2018
  • Vorwort
  • Inhaltsübersicht
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Tabellarische Übersicht
  • A. Einkommensteuergesetz, Einkommensteuer-Durchführungsverordnung, Einkommensteuer-Richtlinien, Hinweise
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    A. Einkommensteuergesetz, Einkommensteuer-Durchführungsverordnung, Einkommensteuer-Richtlinien, Hinweise
    1. Einführung
    2. Steuerpflicht
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      Steuerpflicht
      • § 1 Steuerpflicht
      • § 1a
    3. Einkommen
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      Einkommen
      • 1. Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung
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        1. Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung
        • § 2 Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen
        • § 2a Negative Einkünfte mit Bezug zu Drittstaaten
      • 2. Steuerfreie Einnahmen
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        2. Steuerfreie Einnahmen
        • § 3
        • § 3a Sanierungserträge
        • § 3b Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit
        • § 3c Anteilige Abzüge
      • 3. Gewinn
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        3. Gewinn
        • § 4 Gewinnbegriff im Allgemeinen
        • § 4a Gewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr
        • § 4b Direktversicherung
        • § 4c Zuwendungen an Pensionskassen
        • § 4d Zuwendungen an Unterstützungskassen Anlage 1 (zu § 4d Absatz 1)
        • § 4e Beiträge an Pensionsfonds
        • § 4f Verpflichtungsübernahmen, Schuldbeitritte und Erfüllungsübernahmen
        • § 4g Bildung eines Ausgleichspostens bei Entnahme nach § 4 Absatz 1 Satz 3
        • § 4h Betriebsausgabenabzug für Zinsaufwendungen (Zinsschranke)
        • § 4i Sonderbetriebsausgabenabzug bei Vorgängen mit Auslandsbezug
        • § 4j Aufwendungen für Rechteüberlassungen
        • § 5 Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden
        • § 5a Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr
        • § 5b Elektronische Übermittlung von Bilanzen sowie Gewinn- und Verlustrechnungen
        • § 6 Bewertung
        • § 6a Pensionsrückstellung
        • § 6b Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter
        • § 6c Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter bei der Ermittlung des Gewinns nach § 4 Absatz 3 EStG oder nach Durchschnittssätzen
        • § 6d Euroumrechnungsrücklage
        • § 7 Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung
        • § 7a Gemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen
        • § 7b (weggefallen)
        • § 7c (weggefallen)
        • § 7d (weggefallen)
        • § 7e (weggefallen)
        • § 7f (weggefallen)
        • § 7g Investitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe
        • § 7h Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen
        • § 7i Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen
      • 4. Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten
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        4. Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten
        • § 8 Einnahmen
        • § 9 Werbungskosten
        • § 9a Pauschbeträge für Werbungskosten
      • 4a. Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug
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        4a. Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug
        • § 9b
      • 5. Sonderausgaben
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        5. Sonderausgaben
        • § 10
        • § 10a Zusätzliche Altersvorsorge
        • § 10b Steuerbegünstigte Zwecke
        • § 10c Sonderausgaben-Pauschbetrag
        • § 10d Verlustabzug
        • § 10e Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus
        • § 10f Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen
        • § 10g Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden
      • 6. Vereinnahmung und Verausgabung
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        6. Vereinnahmung und Verausgabung
        • § 11
        • § 11a Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen
        • § 11b Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Baudenkmalen
      • 7. Nicht abzugsfähige Ausgaben
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        7. Nicht abzugsfähige Ausgaben
        • § 12
      • 8. Die einzelnen Einkunftsarten
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        8. Die einzelnen Einkunftsarten
        • a) Land- und Forstwirtschaft (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1)
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          a) Land- und Forstwirtschaft (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1)
          • § 13 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
          • § 13a Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen
          • § 14 Veräußerung des Betriebs
          • § 14a Vergünstigungen bei der Veräußerung bestimmter land- und forstwirtschaftlicher Betriebe
        • b) Gewerbebetrieb (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)
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          b) Gewerbebetrieb (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)
          • § 15 Einkünfte aus Gewerbebetrieb
          • § 15a Verluste bei beschränkter Haftung
          • § 15b Verluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen
          • § 16 Veräußerung des Betriebs
          • § 17 Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften
        • c) Selbständige Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3)
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          c) Selbständige Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3)
          • § 18
        • d) Nichtselbständige Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4)
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          d) Nichtselbständige Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4)
          • § 19
        • e) Kapitalvermögen (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5)
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          e) Kapitalvermögen (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5)
          • § 20
        • f) Vermietung und Verpachtung (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6)
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          f) Vermietung und Verpachtung (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6)
          • § 21
        • g) Sonstige Einkünfte (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7)
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          g) Sonstige Einkünfte (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7)
          • § 22 Arten der sonstigen Einkünfte
          • § 22a Rentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle
          • § 23 Private Veräußerungsgeschäfte
        • h) Gemeinsame Vorschriften
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          h) Gemeinsame Vorschriften
          • § 24
          • § 24a Altersentlastungsbetrag
          • § 24b Entlastungsbetrag für Alleinerziehende
    4. Veranlagung
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      Veranlagung
      • § 25 Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht
      • § 26 Veranlagung von Ehegatten
      • § 26a Einzelveranlagung von Ehegatten
      • § 26b Zusammenveranlagung von Ehegatten
      • § 27 (weggefallen)
      • § 28 Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft
      • § 29 (weggefallen)
      • § 30 (weggefallen)
    5. Tarif
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      Tarif
      • § 31 Familienleistungsausgleich
      • § 32 Kinder, Freibeträge für Kinder
      • § 32a Einkommensteuertarif
      • § 32b Progressionsvorbehalt
      • § 32c (weggefallen)
      • § 32d Gesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen
      • § 33 Außergewöhnliche Belastungen
      • § 33a Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen
      • § 33b Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen
      • § 34 Außerordentliche Einkünfte
      • § 34a Begünstigung der nicht entnommenen Gewinne
      • § 34b Steuersätze bei Einkünften aus außerordentlichen Holznutzungen
    6. Steuerermäßigungen
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      Steuerermäßigungen
      • 1. Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften
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        1. Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften
        • § 34c
        • § 34d Ausländische Einkünfte
      • 2. Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft
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        2. Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft
        • § 34e (weggefallen)
      • 2a. Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum
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        2a. Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum
        • § 34f
      • 2b. Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen
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        2b. Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen
        • § 34g
      • 3. Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb
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        3. Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb
        • § 35
      • 4. Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen
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        4. Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen
        • § 35a Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse, haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleistungen
      • 5. Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer
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        5. Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer
        • § 35b Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer
    7. Steuererhebung
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      Steuererhebung
      • 1. Erhebung der Einkommensteuer
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        1. Erhebung der Einkommensteuer
        • § 36 Entstehung und Tilgung der Einkommensteuer
        • § 36a Beschränkung der Anrechenbarkeit der Kapitalertragsteuer
        • § 37 Einkommensteuer-Vorauszahlung
        • § 37a Pauschalisierung der Einkommensteuer durch Dritte
        • § 37b Pauschalierung der Einkommensteuer bei Sachzuwendungen
      • 2. Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer)
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        2. Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer)
        • § 38 Erhebung der Lohnsteuer
        • § 38a Höhe der Lohnsteuer
        • § 38b Lohnsteuerklassen, Zahl der Kinderfreibeträge
        • § 39 Lohnsteuerabzugsmerkmale
        • § 39a Freibetrag und Hinzurechnungsbetrag
        • § 39b Einbehaltung der Lohnsteuer
        • § 39c Einbehaltung der Lohnsteuer ohne Lohnsteuerabzugsmerkmale
        • § 39d (weggefallen)
        • § 39e Verfahren zur Bildung und Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale
        • § 39f Faktorverfahren anstelle Steuerklassenkombination III/V
        • § 40 Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen
        • § 40a Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte
        • § 40b Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen
        • § 41 Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug
        • § 41a Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer
        • § 41b Abschluss des Lohnsteuerabzugs
        • § 41c Änderung des Lohnsteuerabzugs
        • § 42 (weggefallen)
        • § 42a (weggefallen)
        • § 42b Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber
        • § 42c (weggefallen)
        • § 42d Haftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung
        • § 42e Anrufungsauskunft
        • § 42f Lohnsteuer-Außenprüfung
        • § 42g Lohnsteuer-Nachschau
      • 3. Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer)
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        3. Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer)
        • § 43 Kapitalerträge mit Steuerabzug
        • § 43a Bemessung der Kapitalertragsteuer
        • § 43b Bemessung der Kapitalertragsteuer bei bestimmten Gesellschaften
        • § 44 Entrichtung der Kapitalertragsteuer
        • § 44a Abstandnahme vom Steuerabzug
        • § 44b Erstattung der Kapitalertragsteuer
        • § 45 Ausschluss der Erstattung von Kapitalertragsteuer
        • § 45a Anmeldung und Bescheinigung der Kapitalertragsteuer
        • § 45b (weggefallen)
        • § 45c (weggefallen)
        • § 45d Mitteilungen an das Bundeszentralamt für Steuern
        • § 45e Ermächtigung für Zinsinformationsverordnung
      • 4. Veranlagung von Steuerpflichtigen mit steuerabzugspflichtigen Einkünften
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        4. Veranlagung von Steuerpflichtigen mit steuerabzugspflichtigen Einkünften
        • § 46 Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
        • § 47 (weggefallen)
    8. Steuerabzug bei Bauleistungen
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      Steuerabzug bei Bauleistungen
      • § 48 Steuerabzug
      • § 48a Verfahren
      • § 48b Freistellungsbescheinigung
      • § 48c Anrechnung
      • § 48d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen
    9. Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger
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      Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger
      • § 49 Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte
      • § 50 Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige
      • § 50a Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen
    10. Sonstige Vorschriften, Bußgeld-, Ermächtigungs- und Schlussvorschriften
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      Sonstige Vorschriften, Bußgeld-, Ermächtigungs- und Schlussvorschriften
      • § 50b Prüfungsrecht
      • § 50c (weggefallen)
      • § 50d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen und der §§ 43b und 50g
      • § 50e Bußgeldvorschriften; Nichtverfolgung von Steuerstraftaten bei geringfügiger Beschäftigung in Privathaushalten
      • § 50f Bußgeldvorschriften
      • § 50g Entlastung vom Steuerabzug bei Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten der Europäischen Union
      • § 50h Bestätigung für Zwecke der Entlastung von Quellensteuern in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder der Schweizerischen Eidgenossenschaft
      • § 50i Besteuerung bestimmter Einkünfte und Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen
      • § 50j Versagung der Entlastung von Kapitalertragsteuern in bestimmten Fällen
      • § 51 Ermächtigungen
      • § 51a Festsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern
      • § 52 Anwendungsvorschriften
      • § 52a (weggefallen)
      • § 52b Übergangsregelungen bis zur Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale
      • § 53 (weggefallen)
      • § 54 (weggefallen)
      • § 55 Schlussvorschriften (Sondervorschriften für die Gewinnermittlung nach § 4 oder nach Durchschnittssätzen bei vor dem 1. Juli 1970 angeschafftem Grund und Boden)
      • § 56 Sondervorschriften für Steuerpflichtige in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
      • § 57 Besondere Anwendungsregeln aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands
      • § 58 Weitere Anwendung von Rechtsvorschriften, die vor Herstellung der Einheit Deutschlands in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gegolten haben
      • § 59 (weggefallen)
      • § 60 (weggefallen)
      • § 61 (weggefallen)
    11. Kindergeld
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      Kindergeld
      • § 62 Anspruchsberechtigte
      • § 63 Kinder
      • § 64 Zusammentreffen mehrerer Ansprüche
      • § 65 Andere Leistungen für Kinder
      • § 66 Höhe des Kindergeldes, Zahlungszeitraum
      • § 67 Antrag
      • § 68 Besondere Mitwirkungspflichten
      • § 69 (weggefallen)
      • § 70 Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes
      • § 71 (weggefallen)
      • § 72 Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes an Angehörige des öffentlichen Dienstes
      • § 73 (weggefallen)
      • § 74 Zahlung des Kindergeldes in Sonderfällen
      • § 75 Aufrechnung
      • § 76 Pfändung
      • § 77 Erstattung von Kosten im Vorverfahren
      • § 78 Übergangsregelungen
    12. Altersvorsorgezulage
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      Altersvorsorgezulage
      • § 79 Zulageberechtigte
      • § 80 Anbieter
      • § 81 Zentrale Stelle
      • § 81a Zuständige Stelle
      • § 82 Altersvorsorgebeiträge
      • § 83 Altersvorsorgezulage
      • § 84 Grundzulage
      • § 85 Kinderzulage
      • § 86 Mindesteigenbeitrag
      • § 87 Zusammentreffen mehrerer Verträge
      • § 88 Entstehung des Anspruchs auf Zulage
      • § 89 Antrag
      • § 90 Verfahren
      • § 91 Datenerhebung und Datenabgleich
      • § 92 Bescheinigung
      • § 92a Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung
      • § 92b Verfahren bei Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung
      • § 93 Schädliche Verwendung
      • § 94 Verfahren bei schädlicher Verwendung
      • § 95 Sonderfälle der Rückzahlung
      • § 96 Anwendung der Abgabenordnung, allgemeine Vorschriften
      • § 97 Übertragbarkeit
      • § 98 Rechtsweg
      • § 99 Ermächtigung
    13. Förderbetrag zur betrieblichen Altersversorgung
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      Förderbetrag zur betrieblichen Altersversorgung
      • § 100 Förderbetrag zur betrieblichen Altersversorgung
  • B. Anlage zu den EStR 2012
  • C. Anhänge
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    C. Anhänge
    • Anhang 1 AfA-Vorschriften
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      Anhang 1 AfA-Vorschriften
      1. I. Übersicht über die degressiven Absetzungen für Gebäude nach § 7 Abs. 5 EStG
      2. II. Bemessungsgrundlage für die Absetzungen für Abnutzung nach Einlage von zuvor zur Erzielung von Überschusseinkünften genutzten Wirtschaftsgütern; Anwendung der Urteile des BFH vom 18. August 2009 (X R 40/06 – BStBl 2010 II S. 961) und vom 28. Oktober 2009 (VIII R 46/07 – BStBl 2010 II S. 964) BMF vom 27.10.2010 (BStBl I S. 1204)
      3. III. Absetzungen für Abnutzung eines in der Ergänzungsbilanz eines Mitunternehmers aktivierten Mehrwerts für ein bewegliches Wirtschaftsgut; Anwendung des BFH-Urteils vom 20. November 2014 – IV R 1/11 – BMF vom 19.12.2016 (BStBl 2017 I S. 34)
    • Anhang 1a Altersvorsorge/Alterseinkünfte
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      Anhang 1a Altersvorsorge/Alterseinkünfte
      1. I. Steuerliche Förderung der privaten Altersvorsorge
      2. II. 1. Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Vorsorgeaufwendungen BMF vom 24.5.2017 (BStBl I S. 820) unter Berücksichtigung der Ergänzung durch BMF vom 6.11.2017 (BStBl I S. 1455)
      3. II. 2. Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Vorsorgeaufwendungen und Altersbezügen BMF vom 19.8.2013 (BStBl I S. 1087) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 10.1.2014 (BStBl I S. 70), vom 10.4.2015 (BStBl I S. 256), vom 1.6.2015 (BStBl I S. 475) und vom 4.7.2016 (BStBl I S. 645)
      4. III. Anwendung des § 10 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 Buchstabe a EStG bei Beiträgen an berufsständische Versorgungseinrichtungen BMF vom 8.7.2014 (BStBl I S. 1098)
      5. IV. Vorsorgeaufwendungen, Aufteilung eines einheitlichen Sozialversicherungsbeitrags (Globalbeitrag); Anpassung der Aufteilungsmaßstäbe für den Veranlagungszeitraum 2016 BMF vom 28.8.2015 (BStBl I S. 632)
    • Anhang 2 Angehörige
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      Anhang 2 Angehörige
      1. I. Steuerrechtliche Anerkennung von Darlehensverträgen zwischen Angehörigen BMF vom 23.12.2010 (BStBl 2011 I S. 37) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 29.4.2014 (BStBl I S. 809)
      2. II. - unbesetzt -
      3. III. Berücksichtigung ausländischer Verhältnisse; Ländergruppeneinteilung ab 1. Januar 2017 BMF vom 20.10.2016 (BStBl I S. 1183)
    • Anhang 3 Außergewöhnliche Belastungen
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      Anhang 3 Außergewöhnliche Belastungen
      1. I. Berücksichtigung von Aufwendungen für den Unterhalt von Personen im Ausland als außergewöhnliche Belastung nach § 33a Absatz 1 EStG BMF vom 7.6.2010 (BStBl I S. 588)
      2. II. Allgemeine Hinweise zur Berücksichtigung von Unterhaltsaufwendungen nach § 33a Absatz 1 EStG als außergewöhnliche Belastung BMF vom 7.6.2010 (BStBl I S. 582)
    • Anhang 4 – unbesetzt –
    • Anhang 5 Baugesetze
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      Anhang 5 Baugesetze
      1. I. Baugesetzbuch (BauGB – Auszug)
      2. II. 1. Verordnung über wohnungswirtschaftliche Berechnungen (Zweite Berechnungsverordnung – II. BV – Auszug)
      3. II. 2. Verordnung zur Berechnung der Wohnfläche (Wohnflächenverordnung – WoFlV)
    • Anhang 5a Berufsausbildungskosten
    • Anhang 6 Beteiligungen an Kapitalgesellschaften
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      Anhang 6 Beteiligungen an Kapitalgesellschaften
      1. I. Auswirkung des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) auf nachträgliche Anschaffungskosten gemäß § 17 Absatz 2 EStG; BMF-Schreiben vom 8. Juni 1999 (BStBl I S. 545) BMF vom 21.10.2010 (BStBl I S. 832)
      2. II. Rückwirkende Absenkung der Beteiligungsgrenze in § 17 Absatz 1 Satz 4 EStG; Auswirkungen des Beschlusses des BVerfG vom 7. Juli 2010 – 2 BvR 748/05, 2 BvR 753/05 und 2 BvR 1738/05 (BStBl 2011 II S.86); Zuordnung von Veräußerungskosten BMF vom 20.12.2010 (BStBl 2011 I S. 16) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 16.12.2015 (BStBl 2016 I S. 10)
    • Anhang 7 Betriebliche Altersversorgung
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      Anhang 7 Betriebliche Altersversorgung
      1. I. Rückstellungen für Verpflichtungen zur Gewährung von Vergütungen für die Zeit der Arbeitsfreistellung vor Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis Jahreszusatzleistungen im Jahr des Eintritts des Versorgungsfalls BMF vom 11.11.1999 (BStBl I S. 959)
      2. II. Bilanzsteuerliche Berücksichtigung von Altersteilzeitvereinbarungen im Rahmen des so genannten "Blockmodells" nach dem Altersteilzeitgesetz (AltTZG) BMF-Schreiben vom 11. November 1999 (BStBl I S. 959) Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) vom 30. November 2005 – I R 110/04 – (BStBl 2007 II S. 251) BMF vom 28.3.2007 (BStBl I S. 297) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 11.3.2008 (BStBl I S. 496)
    • Anhang 8 Betriebsaufspaltung/Betriebsverpachtung
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      Anhang 8 Betriebsaufspaltung/Betriebsverpachtung
      1. I. Zweifelsfragen im Zusammenhang mit der Ausübung des Verpächterwahlrechts gemäß R 139 Abs. 5 EStR BMF vom 17.10.1994 (BStBl I S. 771)
      2. II. Bedeutung von Einstimmigkeitsabreden beim Besitzunternehmen für das Vorliegen einer personellen Verflechtung im Rahmen einer Betriebsaufspaltung; Anwendung der BFH vom 21. Januar 1999 – IV R 96/96 – (BStBl 2002 II S.--Seite 771), vom 11. Mai 1999 – VIII R 72/96 – (BStBl 2002 II S. 722) und vom 15. März 2000 – VIII R 82/98 – (BStBl 2002 II S. 774) BMF vom 7.10.2002 (BStBl I S. 1028)
      3. III. Anwendungsschreiben zu § 16 Absatz 3b EStG BMF vom 22.11.2016 (BStBl I S. 1326)
    • Anhang 9 Bilanzierung
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      Anhang 9 Bilanzierung
      1. I. Bilanzsteuerrechtliche Behandlung des Geschäfts- oder Firmenwerts, des Praxiswerts und sogenannter firmenwertähnlicher Wirtschaftsgüter BMF vom 20.11.1986 (BStBl I S. 532)
      2. II. Bewertung des beweglichen Anlagevermögens und des Vorratsvermögens (§ 6 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 EStG) hier: Voraussetzungen für den Ansatz von Festwerten sowie deren Bemessung BMF vom 8.3.1993 (BStBl I S. 276)
      3. III. Maßgeblichkeit der handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung für die steuerliche Gewinnermittlung; Änderung des § 5 Absatz 1 EStG durch das Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts (Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz – BilMoG) vom 15. Mai 2009 (BGBl. I S. 1102, BStBl I S. 650) BMF vom 12.3.2010 (BStBl I S. 239) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 22.6.2010 (BStBl I S. 597)
      4. IV. Bewertung von Tieren in land- und forstwirtschaftlich tätigen Betrieben nach § 6 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 EStG BMF vom 14.11.2001 (BStBl I S. 864)
      5. V. Abzinsung von Verbindlichkeiten und Rückstellungen in der steuerlichen Gewinnermittlung nach § 6 Absatz 1 Nrn. 3 und 3a EStG in der Fassung des Steuerentlastungsgesetzes 1999/2000/2002
      6. VI. Teilwertabschreibung gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 1 und 2 EStG; Voraussichtlich dauernde Wertminderung, Wertaufholungsgebot BMF vom 2.9.2016 (BStBl I S. 995)
      7. VII. Zweifelsfragen zu § 6 Abs. 3 EStG i. d. F. des Unternehmenssteuerfortentwicklungsgesetz vom 20.12.2001 (UntStFG, BGBl. I S. 3858) im Zusammenhang mit der unentgeltlichen Übertragung von Mitunternehmeranteilen mit Sonderbetriebsvermögen sowie Anteilen von Mitunternehmeranteilen mit Sonderbetriebsvermögen
      8. VIII. Zweifelsfragen zur Überführung und Übertragung von einzelnen Wirtschaftsgütern nach § 6 Absatz 5 EStG
      9. IX. Passivierung von Verbindlichkeiten bei Vereinbarung eines einfachen oder qualifizierten Rangrücktritts; Auswirkungen des § 5 Abs. 2a EStG BMF vom 8.9.2006 (BStBl I S. 497)
      10. X. Bilanzsteuerliche Behandlung von Pensionszusagen einer Personengesellschaft an einen Gesellschafter und dessen Hinterbliebene BMF vom 29.1.2008 (BStBl I S. 317)
      11. XI. Steuerliche Gewinnermittlung; Bilanzsteuerrechtliche Berücksichtigung von Verpflichtungs-übernahmen, Schuldbeitritten und Erfüllungsübernahmen mit vollständiger oder teilweiser Schuldfreistellung, Anwendung der Regelungen in § 4f und § 5 Absatz 7 Einkommensteuergesetz (EStG) BMF-Schreiben vom 16. Dezember 2005 (BStBl I S. 1052) und 24. Juni 2011 (BStBl I S. 627) BFH-Urteile vom 14. Dezember 2011 (BStBl 2017 II S. 1226), 26. April 2012 (BStBl 2017 II S. 1228) und vom 12. Dezember 2012 (BStBl 2017 II S. 1232 und 1265) BMF vom 30.11.2017 (BStBl I S. 1619)
      12. XII. Bilanzsteuerrechtliche Beurteilung von Aufwendungen zur Einführung eines betriebswirtschaftlichen Softwaresystems (ERP-Software) BMF vom 18.11.2005 (BStBl I S. 1025)
      13. XIII. Bewertung des Vorratsvermögens gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 2a EStG – Lifo-Methode BMF vom 12.5.2015 (BStBl I S. 462)
    • Anhang 10 Buchführung
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      Anhang 10 Buchführung
      1. I. 1. Handelsgesetzbuch (HGB – Auszug)
      2. I. 2. Einführungsgesetz zum Handelsgesetzbuch – Auszug –
      3. II. Buchführung in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben BMF vom 15.12.1981 (BStBl I S. 878)
    • Anhang 11 - unbesetzt -
    • Anhang 12 DBA/Ausländische Besteuerung/Steuerabzug nach § 50a EStG
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      Anhang 12 DBA/Ausländische Besteuerung/Steuerabzug nach § 50a EStG
      1. I. Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und anderer Abkommen im Steuerbereich sowie der Abkommensverhandlungen am 1. Januar 2018 – Auszug – BMF vom 17.1.2018 (BStBl I S. 239)
      2. II. 1. Verzeichnis ausländischer Steuern in Nicht-DBA-Staaten, die der deutschen Einkommensteuer entsprechen
      3. II. 2. Verzeichnis von Nicht-DBA-Staaten bzw. Nicht-DBA-Gebieten mit Quellensteuern auf Dividenden, Zinsen und Wertpapierveräußerungsgewinne, die der deutschen Einkommensteuer entsprechen
      4. II. 3. Verzeichnis von Nicht-DBA-Staaten bzw. Nicht-DBA-Gebiete ohne Quellensteuern auf Dividenden, Zinsen und Wertpapierveräußerungsgewinne
      5. III. Merkblatt zur Steuerfreistellung ausländischer Einkünfte gemäß § 50d Abs. 8 EStG BMF vom 21.7.2005 (BStBl I S. 821) – Letztmals abgedruckt im EStH 2016 –
      6. IV. Steuerabzug gemäß § 50a EStG bei Einkünften beschränkt Steuerpflichtiger aus künstlerischen, sportlichen, artistischen, unterhaltenden oder ähnlichen Darbietungen BMF vom 25.11.2010 (BStBl I S.1350) – Letztmals abgedruckt im EStH 2016 –
    • Anhang 12a Entlastungsbetrag für Alleinerziehende
    • Anhang 13 Erbfolgeregelungen
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      Anhang 13 Erbfolgeregelungen
      1. I. Ertragsteuerliche Behandlung der Erbengemeinschaft und ihrer Auseinandersetzung BMF vom 14.3.2006 (BStBl I S. 253)
      2. II. Ertragsteuerliche Behandlung der vorweggenommenen Erbfolge; hier: Anwendung des Beschlusses des Großen Senats vom 5.7.1990 (BStBl II S. 847) BMF vom 13.1.1993 (BStBl I S. 80) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 26.2.2007 (BStBl I S. 269)
      3. III. Abzug von Schuldzinsen als Betriebsausgaben oder Werbungskosten – Aufgabe der sog. Sekundärfolgenrechtsprechung durch den BFH; Anwendung der BFH-Urteile vom 2.3.1993 – VIII R 47/90 – (BStBl 1994 II S. 619), vom 25.11.1993 – IV R 66/93 – (BStBl 1994 II S. 623) und vom 27.7.1993 – VIII R 72/90 – (BStBl 1994 II S. 625) BMF vom 11.8.1994 (BStBl I S. 603)
      4. IV. Einkommensteuerrechtliche Behandlung von wiederkehrenden Leistungen im Zusammenhang mit einer Vermögensübertragung BMF vom 11.3.2010 (BStBl I S. 227) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 6.5.2016 (BStBl I S. 476)
    • Anhang 14 Gemischte Aufwendungen
    • Anhang 15 Gewerbliche Einkünfte – Steuerermäßigung
    • Anhang 16 Gewinnermittlung
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      Anhang 16 Gewinnermittlung
      1. I. 1. Betrieblicher Schuldzinsenabzug nach § 4 Absatz 4a EStG BMF vom 2.11.2018 (BStBl I S. 1207)
      2. I. 2. Schuldzinsen für Kontokorrentkredite als Betriebsausgaben oder Werbungskosten BMFvom 10.11.1993 (BStBl I S. 930)
      3. II. Steuerliche Anerkennung von Aufwendungen für die Bewirtung von Personen aus geschäftlichem Anlaß als Betriebsausgaben nach R 21 Abs. 7 EStR 1993 BMF vom 21.11.1994 (BStBl I S. 855)
      4. III. 1. Ertragsteuerliche Erfassung der Nutzung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs zu Privatfahrten, zu Fahrten zwischen Wohnung und Betriebsstätte sowie zu Familienheimfahrten nach § 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer 6 und § 6 Absatz 1 Nummer 4 Satz 1 bis 3 EStG; Berücksichtigung der Änderungen durch das Gesetz zur Eindämmung missbräuchlicher Steuergestaltungen vom 28. April 2006 (BStBl I S. 353) und des Gesetzes zur Fortführung der Gesetzeslage 2006 bei der Entfernungspauschale vom 20. April 2009 (BGBl. I S. 774, BStBl I S. 536) BMF vom 18.11.2009 (BStBl I S. 1326) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 15.11.2012 (BStBl I S. 1099)
      5. III. 2. Nutzung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs für private Fahrten, Fahrten zwischen Wohnung und Betriebsstätte/erster Tätigkeitsstätte und Familienheimfahrten; Nutzung von Elektro- und Hybridelektrofahrzeugen BMF vom 5.6.2014 (BStBl I S. 835)
      6. III. 3. Nutzung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs für private Fahrten, Fahrten zwischen Wohnung und Betriebsstätte/erster Tätigkeitsstätte und Familienheimfahrten; Nutzung von Brennstoffzellenfahrzeugen BMF vom 24.1.2018 (BStBl I S. 272)
      7. IV. Ertragsteuerliche Behandlung des Sponsoring BMF vom 18.2.1998 (BStBl I S. 212)
      8. V. Einkommensteuerliche Behandlung der Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer nach § 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer 6b, § 9 Absatz 5 und § 10 Absatz 1 Nummer 7 EStG; BMF vom 6.10.2017 (BStBl I S. 1320)
      9. VI. Zweifelsfragen im Zusammenhang mit § 6b Absatz 2a EStG BMF vom 7.3.2018 (BStBl I S. 309)
      10. VII. Nutzungsüberlassung von Betrieben mit Substanzerhaltungspflicht des Berechtigten; sog. Eiserne Verpachtung BMF vom 21.2.2002 (BStBl I S. 262)
      11. VIII. 1. Ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen; Steuerstundung und Steuererlass aus sachlichen Billigkeitsgründen (§§ 163, 222, 227 AO) BMF vom 27.3.2003 (BStBl I S. 240) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 5.4.2016 (BStBl I S. 458)
      12. VIII. 2. Ertragsteuerliche Behandlung von Gewinnen aus einem Planinsolvenzverfahren (§§ 217 ff. InsO), aus einer erteilten Restschuldbefreiung (§§ 286 ff. InsO) oder einer Verbraucherinsolvenz (§§ 304 ff. InsO) BMF vom 22.12.2009 (BStBl 2010 I S.18)
      13. VIII. 3. Sanierungserlass; Beschluss des Großen Senats des BFH vom 28. November 2016 (GrS 1/15)
      14. VIII. 4. Ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen; Auswirkungen der BFH-Urteile vom 23. August 2017 – I R 52/14 – und – X R 38/15 –
      15. IX. Steuerliche Gewinnermittlung; Zweifelsfragen zur bilanziellen Behandlung sog. geringwertiger Wirtschaftsgüter nach § 6 Absatz 2 EStG und zum Sammelposten nach § 6 Absatz 2a EStG in der Fassung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums vom 22. Dezember 2009 (BGBl. 2009 I S. 3950, BStBl 2010 I S. 2)
      16. X. Bildung gewillkürten Betriebsvermögens bei der Gewinnermittlung nach § 4 Abs.3 EStG; BFH vom 2. Oktober 2003 – IV R 13/03 – (BStBl II S. 985) BMF vom 17.11.2004 (BStBl I S. 1064)
      17. XI. 1. Etragsteuerliche Behandlung von Aufwendungen für VIP-Logen in Sportstätten BMF vom 22.8.2005 (BStBl I S. 845)
      18. XI. 2. Ertragsteuerliche Behandlung von Aufwendungen für VIP-Logen in Sportstätten, Anwendung der Vereinfachungsregelungen auf ähnliche Sachverhalte; BMF-Schreiben vom 22. August 2005 – IV B 2 – S 2144 – 41/05 – (BStBl I S. 845) BMF vom 11.7.2006 (BStBl I S. 447)
      19. XII. Gewährung der Freibetrages nach § 16 Abs. 4 EStG und der Tarifermäßigung nach § 34 Abs. 3 EStG BMF vom 20.12.2005 (BStBl 2006 I S. 7)
      20. XIII. Zuordnung der Steuerberatungskosten zu den Betriebsausgaben, Werbungskosten oder Kosten der Lebensführung BMF vom 21.12.2007 (BStBl 2008 I S. 256)
      21. XIV. Zinsschranke (§ 4h EStG; § 8a KStG) BMF vom 4.7.2008 (BStBl I S. 718)
      22. XV. Anwendung des Teileinkünfteverfahrens in der steuerlichen Gewinnermittlung (§ 3 Nummer 40, § 3c Absatz 2 EStG) BMF vom 23.10.2013 (BStBl I S. 1269)
      23. XVI. Beschluss des BVerfG vom 7. Juli 2010 – 2 BvR 748/05, 2 BvR 753/05 und 2 BvR 1738/05 – (BStBl 2011 II S. 86); Auswirkungen auf Einlagen nach § 6 Absatz 1 Nummer 5 Satz 1 Buchstabe b EStG und Einbringungen nach § 22 Absatz 1 Satz 5 i. V. m. Absatz 2 UmwStG BMF vom 21.12.2011 (BStBl 2012 I S. 42) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 16.12.2015 (BStBl 2016 I S. 11)
      24. XVII. Ertragsteuerliche Beurteilung von Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Betriebsstätte und von Reisekosten unter Berücksichtigung der Reform des steuerlichen Reisekostenrechts zum 1. Januar 2014; Anwendung bei der Gewinnermittlung BMF vom 23.12.2014 (BStBl 2015 I S. 26)
      25. XVIII. Eigener Aufwand des Unternehmer-Ehegatten für die Errichtung von Betriebsgebäuden auf einem auch dem Nichtunternehmer-Ehegatten gehörenden Grundstück; BFH-Urteil vom 9. März 2016 – X R 46/14 – (BStBl II S. 976) BMF vom 16.12.2016 (BStBl I S. 1431)
    • Anhang 17 Grundstückshandel
    • Anhang 17a Haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse, Dienst- und Handwerkerleistungen
    • Anhang 18 Investitionsabzugsbetrag
    • Anhang 19 Kapitalvermögen (Abgeltungsteuer)
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      Anhang 19 Kapitalvermögen (Abgeltungsteuer)
      1. I. Kapitalertragsteuer; Ausstellung von Steuerbescheinigungen für Kapitalerträge nach § 45a Absatz 2 und 3 EStG; Neuveröffentlichung des BMF-Schreibens BMF vom 15.12.2017 (BStBl 2018 I S. 13)
      2. II. Einzelfragen zur Abgeltungsteuer; Neuveröffentlichung des BMF Schreibens BMF-Schreiben vom 18.1.2016 (BStBl I S. 85) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 20.4.2016 (BStBl I S. 475), vom 16.6.2016 (BStBl I S. 527), vom 3.5.2017 (BStBl I S. 739) und vom 19.12.2017 (BStBl 2018 I S. 52)
    • Anhang 19a Kinderbetreuungskosten
    • Anhang 19b Kindertagespflege
    • Anhang 19c Kinder, Freibeträge
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      Anhang 19c Kinder, Freibeträge
      1. I. Übertragung der Freibeträge für Kinder; BMF-Schreiben zu § 32 Absatz 6 Satz 6 bis 11 EStG BMF vom 28.6.2013 (BStBl I S. 845)
      2. II. Familienleistungsausgleich; Lebenspartner und Freibeträge für Kinder Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes in Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 7. Mai 2013 (BGBl. I Seite 2397) BMF vom 17.1.2014 (BStBl I S. 109) 
    • Anhang 20 Land- und Forstwirtschaft
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      Anhang 20 Land- und Forstwirtschaft
      1. I. Gesetz zum Ausgleich von Auswirkungen besonderer Schadensereignisse in der Forstwirtschaft (Forstschäden-Ausgleichsgesetz)
      2. II. Besteuerung der Forstwirtschaft; Ertragsteuerrechtliche Behandlung von forstwirtschaftlichen Flächen als Betriebsvermögen eines Erwerbsbetriebs BMF vom 18.5.2018 (BStBl I S. 689)
      3. III. Besteuerung der Forstwirtschaft; Auswirkungen der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs vom 5. Juni 2008 (BStBl II S. 960 und 968) und Anpassung an die Änderungen des Steuervereinfachungsgesetzes 2011 BMF vom 16.5.2012 (BStBl I S. 595)
      4. IV. Besteuerung der Forstwirtschaft Zeitliche Anwendung der Tarifvorschrift des § 34b EStG und des § 68 EStDV BMF vom 16.5.2012 (BStBl I S. 594) – Letztmals abgedruckt im EStH 2016 –
      5. V. Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen für Land- und Forstwirte gemäß § 13a EStG; Neuregelung für die Wirtschaftsjahre 2015 ff. bzw. abweichenden Wirtschaftsjahre 2015/2016 ff. BMF vom 10.11.2015 (BStBl I S. 877)
    • Anhang 21 Leasing
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      Anhang 21 Leasing
      1. I. Ertragsteuerliche Behandlung von Leasing-Verträgen über bewegliche Wirtschaftsgüter BMF vom 19.4.1971 (BStBl I S. 264)
      2. II. Ertragsteuerliche Behandlung von Finanzierungs-Leasing-Verträgen über unbewegliche Wirtschaftsgüter BMWF vom 21.3.1972 (BStBl I S. 188)
      3. III. Steuerrechtliche Zurechnung des Leasing-Gegenstandes beim Leasing-Geber BMF vom 22.12.1975
      4. IV. Ertragsteuerliche Behandlung von Teilamortisations-Leasing-Verträgen über unbewegliche Wirtschaftsgüter BMF vom 23.12.1991 (BStBl 1992 I S. 13)
    • Anhang 22 Lebensversicherungen (Vertragsabschluss vor dem 1.1.2005)
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      Anhang 22 Lebensversicherungen (Vertragsabschluss vor dem 1.1.2005)
      1. I. Vertragsänderungen bei Versicherungen auf den Erlebens- oder Todesfall im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b Doppelbuchstaben cc und dd EStG BMF vom 22.8.2002 (BStBl I S. 827) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 1.10.2009 (BStBl I S. 1188) – Auszug –
      2. II. Anwendung des § 10 Abs. 2 Satz 2 und des § 52 Abs. 24 Satz 3 EStG; Finanzierungen unter Einsatz von Lebensversicherungsansprüchen; Zusammenfassung der bisher ergangenen BMF-Schreiben BMF vom 15.6.2000 (BStBl I S. 1118)
      3. III. Gesonderte Feststellung der Steuerpflicht von Zinsen aus einer Lebensversicherung nach § 9 der Verordnung zu § 180 Abs. 2 AO BMF vom 16.7.2012 (BStBl I S. 686)
      4. IV. Auszug aus dem EStG 2002 in der am 31.12.2004 geltenden Fassung
      5. V. Verzeichnis der ausländischen Versicherungsunternehmen, denen die Erlaubnis zum Betrieb eines nach § 10 Abs. 1 Nr. 2 EStG a. F. begünstigten Versicherungszweigs im Inland erteilt ist – Stand: 1.1.2004
    • Anhang 22a Lebensversicherungen (Vertragsabschluss nach dem 31.12.2004)
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      Anhang 22a Lebensversicherungen (Vertragsabschluss nach dem 31.12.2004)
      1. I. Besteuerung von Versicherungserträgen im Sinne des § 20 Absatz 1 Nummer 6 EStG BMF vom 1.10.2009 (BStBl I S. 1172) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 6.3.2012 (BStBl I S. 238), vom 11.11.2016 (BStBl I S. 1238) und vom 29.9.2017 (BStBl I S. 1314)
      2. II. Berechnung des Unterschiedsbetrages zwischen der Versicherungsleistung und der Summe der auf sie entrichteten Beiträge bei (Teil-)Auszahlungen des Zeitwertes von Rentenversicherungen nach Beginn der Rentenzahlung BMF vom 18.6.2013 (BStBl I S. 768)
    • Anhang 23 - unbesetzt -
    • Anhang 24 Mitunternehmer
      Menü schließen Zurück
      Anhang 24 Mitunternehmer
      1. I. 1. Sonderbetriebsvermögen bei Vermietung an eine Schwestergesellschaft; Anwendung der BFH-Urteile vom 16. Juni 1994 (BStBl 1996 II S. 82), vom 22. November 1994 (BStBl 1996 II S. 93) und vom 26. November 1996 (BStBl 1998 II S. 328)
      2. I. 2. Verhältnis des § 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG zur mitunternehmerischen Betriebsaufspaltung; Anwendung des BFH-Urteils vom 23. April 1996 – VIII R 13/95 – (BStBl 1998 II S. 325) BMF vom 28.4.1998 (BStBl I S. 583)
      3. II. 1. Behandlung der Einbringung einzelner zum Privatvermögen gehörender Wirtschaftsgüter in das betriebliche Gesamthandsvermögen einer Personengesellschaft als tauschähnlicher Vorgang; Anwendung des BFH-Urteils vom 19. Oktober 1998 – VIII R 69/95 – BMF vom 29.3.2000 (BStBl I S. 462)
      4. II. 2. Behandlung der Einbringung zum Privatvermögen gehörender Wirtschaftsgüter in das betriebliche Gesamthandsvermögen einer Personengesellschaft BMF vom 11.7.2011 (BStBl I S. 713)
      5. III. Realteilung; Anwendung von § 16 Absatz 3 Satz 2 bis 4 und Absatz 5 EStG BMF vom 20.12.2016 (BStBl 2017 I S. 36)
    • Anhang 25 Nebenberufliche Tätigkeit
    • Anhang 25a Pauschalierung der Einkommensteuer bei Sachzuwendungen nach § 37b EStG
    • Anhang 26 Private Veräußerungsgeschäfte
    • Anhang 27 Reisekosten
    • Anhang 27a Schulgeld
    • Anhang 27b Tarifbegünstigung
    • Anhang 28 Umwandlungssteuerrecht
      Menü schließen Zurück
      Anhang 28 Umwandlungssteuerrecht
      1. I. Umwandlungssteuergesetz (UmwStG) Umwandlungssteuergesetz vom 7.12.2006 (BGBl. I S. 2782, BStBl 2007 I S. 4)
      2. II. Anwendung des Umwandlungssteuergesetzes i. d. F. des Gesetzes über steuerliche Begleitmaßnahmen zur Einführung der Europäischen Gesellschaft und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften (SEStEG) BMF vom 11.11.2011 (BStBl I S. 1314)
    • Anhang 29 Verluste
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      Anhang 29 Verluste
      1. I. Zweifelsfragen zu § 15a EStG; hier: Saldierung von Gewinnen und Verlusten aus dem Gesellschaftsvermögen mit Gewinnen und Verlusten aus dem Sonderbetriebsvermögen BMF vom 15.12.1993 (BStBl I S. 976)
      2. II. § 15a EStG; hier: Umfang des Kapitalkontos im Sinne des § 15a Abs. 1 Satz 1 EStG BMF vom 30.5.1997 (BStBl I S. 627)
      3. III. Anwendungsschreiben § 15b EStG BMF vom 17.7.2007 (BStBl I S. 542)
      4. IV. Anwendungsschreiben zur Verlustabzugsbeschränkung nach § 15 Abs. 4 Satz 6 bis 8 EStG BMF vom 19.11.2008 (BStBl I S. 970)
    • Anhang 30 Vermietung und Verpachtung
      Menü schließen Zurück
      Anhang 30 Vermietung und Verpachtung
      1. I. Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Gesamtobjekten, von vergleichbaren Modellen mit nur einem Kapitalanleger und von gesellschafts- sowie gemeinschaftsrechtlich verbundenen Personenzusammenschlüssen (geschlossene Fonds) BMF vom 20.10.2003 (BStBl I S. 546)
      2. II. Einkunftserzielung bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung BMF vom 8.10.2004 (BStBl I S. 933)
      3. III. Einkunftsermittlung bei im Betriebsvermögen gehaltenen Beteiligungen an vermögensverwaltenden Personengesellschaften BMF vom 29.4.1994 (BStBl I S. 282)
      4. IV. Schuldzinsen als nachträgliche Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung nach Veräußerung des Mietobjekts oder nach Wegfall der Einkünfteerzielungsabsicht; Anwendung der BFH-Urteile vom 21. Januar 2014 – IX R 37/12 - (BStBl 2015 II S. 631), vom 11. Februar 2014 – IX R 42/13 - (BStBl 2015 II S. 633) und vom 8. April 2014 – IX R 45/13 - (BStBl 2015 II S. 635) BMF vom 27.7.2015 (BStBl I S. 581)
      5. V. 1. Abgrenzung von Anschaffungskosten, Herstellungskosten und Erhaltungsaufwendungen bei der Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden; BFH-Urteile vom 9.5.1995 – BStBl 1996 II S. 628, 630, 632, 637 –; vom 10.5.1995 – BStBl 1996 II S. 639 – und vom 16.7.1996 – BStBl II S. 649 – sowie vom 12.9.2001 – BStBl 2003 II S. 569, S. 574 – und vom 22.1.2003 – BStBl II S. 569 BMF vom 18.7.2003 (BStBl I S. 386)
      6. V. 2. Anschaffungsnahe Herstellungskosten im Sinne von § 6 Absatz 1 Nummer 1a EStG; BFH-Urteile vom 14. Juni 2016 IX R 25/14 (BStBl II S. 992), IX R 15/15 (BStBl II S. 996) und IX R 22/15 (BStBl II S. 999) BMF vom 20.10.2017 (BStBl I S. 1447)
      7. VI. Einkommensteuerrechtliche Behandlung des Nießbrauchs und anderer Nutzungsrechte bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung BMF vom 30.9.2013 (BStBl I S. 1184)
      8. VII. Schuldzinsen bei einem Darlehen für die Anschaffung oder Herstellung eines teilweise vermieteten und teilweise selbstgenutzten Gebäudes bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung; BFH-Urteil vom 25.3.2003 (BStBl 2004 II S. 348) BMF vom 16.4.2004 (BStBl I S. 464)
    • Anhang 31 - unbesetzt -
    • Anhang 32 - unbesetzt -
    • Anhang 33 Versorgungsausgleich
    • Anhang 34 - unbesetzt -
    • Anhang 35 Wohnungsbau
    • Anhang 36 - unbesetzt -
    • Anhang 37 Zuwendungen nach §§ 10b, 34g EStG
      Menü schließen Zurück
      Anhang 37 Zuwendungen nach §§ 10b, 34g EStG
      1. I. Muster für Zuwendungsbestätigungen (§ 10b EStG) BMF vom 7.11.2013 (BStBl I S. 1333) ergänzt durch BMF vom 26.3.2014 (BStBl I S. 791)
      2. II. Steuerbegünstigte Zwecke (§ 10b EStG); Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes (Ehrenamtsstärkungsgesetz) vom 21. März 2013 Anwendungsschreiben zu § 10b Absatz 1a EStG BMF vom 15.9.2014 (BStBl I S. 1278)
      3. III. Steuerliche Anerkennung von Spenden durch den Verzicht auf einen zuvor vereinbarten Aufwendungsersatz (Aufwandsspende) bzw. einen sonstigen Anspruch (Rückspende) BMF vom 25.11.2014 (BStBl I S. 1584) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 24.8.2016 (BStBl I S. 994)

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  1. EStH 2018
  2. C. An­hän­ge
  3. Anhang 12 DBA/Aus­län­di­sche Be­steue­rung/Steu­er­ab­zug nach § 50a EStG
  4. I. Stand der Dop­pel­be­steue­rungs­ab­kom­men und an­de­rer Ab­kom­men im Steu­er­be­reich so­wie der Ab­kom­mens­ver­hand­lun­gen am 1. Ja­nu­ar 2018 – Aus­zug – BMF vom 17.1.2018 (BSt­Bl I S. 239)

Blättern-Navigation

  • I.
  • II. 1.

Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und anderer Abkommen im Steuerbereich sowie der Abkommensverhandlungen am 1. Januar 2019

– Auszug –

BMF vom 17.1.2019 ( BStBl I S. 31)

IV B 2 – S 1301/07/10017-10 – 2019/003-4103

I. Geltende Abkommen

Abkommen

Fundstelle

Inkrafttreten

Anwendung grundsätzlich ab

BGBl. II

BStBl I

BGBl. II

BStBl I

mit

vom

 Jg.

S.

 Jg.

S.

 Jg.

S.

 Jg.

S.
1. Abkommen auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
2. Abkommen auf dem Gebiet der Erbschaft- und Schenkungsteuern
3. Sonderabkommen betreffend Einkünfte und Vermögen von Schifffahrt (S)- und Luftfahrt (L)-Unternehmen  
4. Abkommen auf dem Gebiet der Rechts- und Amtshilfe und des Informationsaustauschs

Ägypten

08.12.1987

1990

278

1990

280

1991

1.042

1992

7

01.01.1992

Albanien

06.04.2010

2011

1.186

2012

292

2012

145

2012

305

01.01.2012

Algerien

12.11.2007

2008

1.188

2009

382

2009

136

2009

396

01.01.2009

Argentinien

13.07.1978/

1979

585

1979

326

1979

1.332

1980

51

01.01.1976

16.09.1996

1998

18

1998

187

2001

694

2001

540

01.01.1996

 Armenien

24.11.1981

1983

2

1983

90

1983

427

1983

352

01.01.1980

 (DBA mit UdSSR gilt fort, BGBl. 1993 II S. 169)   29.06.2016 2017

1.077

 2017

1.560

01.01.2018

Aserbaidschan

25.08.2004

2005

1.146

2006

291

2006

120

2006

304:1

01.01.2006

Australien

24.11.1972/

1974

337

1974

423

1975

216

1975

386

01.01.1971

12.11.2015

2016

1.114

 2017

121

2017

48

 2017

139

01.01.2017

Bangladesch  

29.05.1990

1991

1.410

1992

34

1993

847

1993

466

01.01.1990

Belarus (Weißrussland)

30.09.2005

2006

1.042

2007

276

2007

287

2007

290

01.01.2007

Belgien

11.04.1967/

1969

17

1969

38

1969

1.465

1969

468

01.01.1966

05.11.2002

2003

1.615

2005

346

2003

1.744

2005

348

01.01.2004

Bolivien

30.09.1992

1994

1.086

1994

575

1995

907

1995

758

01.01.1991

 Bosnien und Herzegowina

26.03.1987

1988

744

1988

372

1988

1.179

1989

35

01.01.1989

 (DBA mit SFR Jugoslawien gilt fort, BGBl. 1992 II S. 1.196)

Bulgarien

25.01.2010

2010

1.286

 2011

543

 2011

584

 2011

558

01.01.2011

China

10.06.1985/

1986

446

 1986

329

 1986

731

 1986

339

01.01.1985

(ohne Hongkong und Macau)

28.03.2014

2015

1.647

 2016

1.130

 2016

1.005

 2016

1.144

01.01.2017

 Costa Rica

13.02.2014

2014

917

 2016

1.169

 2016

1.159

 2016

1.182

01.01.2017

Côte d'Ivoire

03.07.1979

1982

153

 1982

357

 1982

637

 1982

628

01.01.1982

Dänemark

22.11.1995

1996

2.565

 1996

1.219

 1997

728

 1997

624

01.01.1997

Ecuador

07.12.1982

1984

466

 1984

339

 1986

781

 1986

358

01.01.1987

Estland

29.11.1996

1998

547

 1998

543

 1999

84

 1999

269

01.01.1994

Finnland

05.07.1979

1981

1.164

 1982

201

 1982

577

 1982

587

01.01.1981

 19.02.2016 2017

466

 2017

1.527

 2017 1.369 2017 1.539

01.01.2018

Frankreich

21.07.1959/

1961

397

 1961

342

 1961

1.659

 1961

712

01.01.1957

09.06.1969/

1970

717

 1970

900

 1970

1.189

 1970

1.072

01.01.1968

28.09.1989/

1990

770

 1990

413

 1991

387

 1991

93

01.01.1990

20.12.2001/

2002

2.370

 2002

891

 2003

542

 2003

383

01.01.2002

31.03.2015

2015

1.332

 2016

515

 2016

227

 2016

526

01.01.2016

Georgien

01.06.2006/

2007

1.034

 2008

482

 2008

521

 2008

494

01.01.2008

11.03.2014

2014

940

 2015

177,178

 2015

62

 2015

181

01.01.2015

Ghana

12.08.2004

2006

1.018

 2008

467

 2008

51

 2008

481

01.01.2008

Griechenland

18.04.1966

1967

852

 1967

50

 1968

30

 1968

296

01.01.1964

Indien

19.06.1995

1996

706

 1996

599

 1997

751

 1997

363

01.01.1997

Indonesien

30.10.1990

1991

1.086

 1991

1.001

 1991

1.401

 1992

186

01.01.1992

Iran, Islamische Republik

20.12.1968

1969

2.133

 1970

768

 1969

2.288

 1970

777

01.01.1970

 1970

282

Irland

03.06.2011/

2011

1.042

 2013

471

 2013

332

 2013

487

01.01.2013

03.12.2014

2015

1.322

 2016

196

 2016

135

 2016

199

01.01.2016

Island

18.03.1971

1973

357

 1973

504

 1973

1.567

 1973

730

01.01.1968

Israel

21.08.2014

2015

1.301

2016

1.116

 2016

1.160

 2016

1.129

01.01.2017

Italien

18.10.1989

1990

742

1990

396

 1993

59

 1993

172

01.01.1993

Jamaika

08.10.1974

1976

1.194

1976

407

 1976

1.703

 1976

632

01.01.1973

Japan

22.04.1966/

1967

871

1967

58

 1967

2.028

 1967

336

01.01.1967

17.04.1979/

1980

1.182

1980

649

 1980

1.426

 1980

772

01.01.1977

17.02.1983

1984

194

1984

216

 1984

567

 1984

388

01.01.1981

17.12.2015

2016

956

2016

1.306

 2016

1.230

 2016

1.323

01.01.2017

Jersey

04.07.2008

2009

589

2010

174

 2010

38

 2010

178

01.01.2010

07.05.2015

2015

1.326

2016

272

 2016

227

 2016

276

29.08.2014

Kanada

19.04.2001

2002

671

2002

505

 2002

962

 2002

521

01.01.2001

Kasachstan

26.11.1997

1998

1.592

1998

1.029

 1999

86

 1999

269

01.01.1996

Kenia

17.05.1977

1979

606

1979

337

 1980

1.357

 1980

792

01.01.1980

Kirgisistan

01.12.2005

2006

1.066

2007

233

 2007

214

 2007

246

01.01.2007

Korea, Republik

10.03.2000

2002

1.630

2003

24

 2002

2.855

 2003

36

01.01.2003

 Kosovo

26.03.1987

1988

744

1988

372

 1988

1.179

 1989

35

01.01.1989

 (DBA mit SFR Jugoslawien gilt fort, BGBl. 2011 II S. 748) Kroatien

06.02.2006

2006

1.112

 2007

246

 2007

213

 2007

260

01.01.2007

 Kuwait

04.12.1987

1989

354

 1989

150

 1989

637

 1989

268

01.01.84 – 31.12.97

18.05.1999

2000

390

 2000

439

 2000

1.156

 2000

1.383

01.01.1998

 Lettland

21.02.1997

1998

330

 1998

531

 1998

2.630

 1998

1.219

01.01.1996

 Liberia

25.11.1970

1973

1.285

 1973

615

 1975

916

 1975

943

01.01.1970

 Liechtenstein

17.11.2011

2012

1.462

 2013

488

 2013

332

 2013

507

01.01.2013

 Litauen

22.07.1997

1998

1.571

 1998

1.016

 1998

2.962

 1999

121

01.01.1995

 Luxemburg

23.04.2012

2012

1.403

 2015

7

 2014

728

 2015

21

01.01.2014

Malaysia

23.02.2010

2010

1.310

 2011

329

 2011

464

 2011

344

01.01.2011

 Malta

08.03.2001/

2001

1.297

 2002

76

 2002

320

 2002

240

01.01.2002

17.06.2010

2011

275

 2011

742

 2011

640

 2011

745

01.01.2002

 Marokko

07.06.1972

1974

21

 1974

59

 1974

1.325

 1974

1.009

01.01.1974

Mauritius

07.10.2011

2012

1.050

 2013

388

 2013

331

 2013

402

01.01.2013

 Mazedonien

13.07.2006/

2010

1.153

 2011

313

 2011

462

 2011

327

01.01.2011

 14.11.2016 2017

814

2018

710

2018

230

 2018

713

01.01.2019

Mexiko

09.07.2008

2009

746

 2014

1.223

 2010

62

 2014

1.238

01.01.2010

 Moldau, Republik

24.11.1981

1983

2

 1983

90

 1983

427

 1983

352

01.01.1980

 (DBA mit UdSSR gilt fort, BGBl. 1996 II S. 768) Mongolei

22.08.1994

1995

818

 1995

607

 1996

1.220

 1996

1.135

01.01.1997

 Montenegro

26.03.1987

1988

744

 1988

372

 1988

1.179

 1989

35

01.01.1989

 (DBA mit SFR Jugoslawien gilt fort, BGBl. 2011 II S. 745) Namibia

02.12.1993

1994

1.262

 1994

673

 1995

770

 1995

678

01.01.1993

 Neuseeland

20.10.1978

1980

1.222

 1980

654

 1980

1.485

 1980

787

01.01.1978

Niederlande

12.04.2012/

2012

1.414

 2016

47

 2015

1.674

 2016

75

01.01.2016

11.01.2016

2016

886

 2017

69

 2016

1.352

 2017

72

01.01.2017

 Norwegen

04.10.1991/

1993

970

 1993

655

 1993

1.895

 1993

926

01.01.1991

24.06.2013

2014

906

 2015

245

 2015

346

 2015

252

01.01.2015

 Österreich

24.08.2000/

2002

734

 2002

584

 2002

2.435

 2002

958

01.01.2003

29.12.2010

2011

1.209

 2012

366

 2012

146

 2012

369

01.01.2011

 Pakistan  

14.07.1994

1995

836

 1995

617

 1996

467

 1996

445

01.01.1995

Philippinen

09.09.2013

2014

822

 2016

252

 2016

262

 2016

266

01.01.2016

 Polen

14.05.2003

2004

1.304

 2005

15

 2005

55

 2005

27

01.01.2005

 Portugal

15.07.1980

1982

129

 1982

347

 1982

861

 1982

763

01.01.1983

 Rumänien

04.07.2001

2003

1.594

 2004

273

 2004

102

 2004

286

01.01.2004

 Russische Föderation

29.05.1996/

 1996

2.710

 1996

1.490

1997

752

1997

363

01.01.1997

15.10.2007

 2008

1.398

 2009

831

2009

820

2009

834

01.01.2010

 Sambia

30.05.1973

 1975

661

 1975

688

1975

2.204

1976

7

01.01.1971

 Schweden

14.07.1992

 1994

686

 1994

422

1995

29

1995

88

01.01.1995

 Schweiz

11.08.1971/

 1972

1.021

 1972

518

1973

74

1973

61

01.01.1972

30.11.1978/

 1980

751

 1980

398

1980

1.281

1980

678

01.01.1977

17.10.1989/

 1990

766

 1990

409

1990

1.698

1991

93

01.01.1990

21.12.1992/

 1993

1.886

 1993

927

1994

21

1994

110

01.01.1994

12.03.2002/

 2003

67

 2003

165

2003

436

2003

329

01.01.02/01.01.04

27.10.2010

 2011

1.090

 2012

512

2012

279

2012

516

01.01.11/01.01.12

 Serbien

26.03.1987

 1988

744

 1988

372

1988

1.179

1989

35

01.01.1989

 (Namensänderung; ehem. Bundesrepublik Jugoslawien; DBA mit SFR Jugoslawien gilt fort, BGBl. 1997 II S. 961) Simbabwe

22.04.1988

 1989

713

 1989

310

1990

244

1990

178

01.01.1987

 Singapur

28.06.2004

 2006

930

 2007

157

2007

24

2007

171

01.01.2007

 Slowakei

19.12.1980

 1982

1.022

 1982

904

1983

692

1983

486

01.01.1984

 (DBA mit Tschechoslowakei gilt fort, BGBl. 1993 II S. 762) Slowenien

03.05.2006/

 2006

1.091

 2007

171

2007

213

2007

183

01.01.2007

17.05.2011

 2012

154

 2013

369

2013

330

2013

372

30.07.2012

 Spanien

03.02.2011

 2012

18

 2013

349

2013

329

2013

363

01.01.2013

 Sri Lanka

13.09.1979

 1981

630

 1981

610

1982

185

1982

373

01.01.1983

 Südafrika

25.01.1973

 1974

1.185

 1974

850

1975

440

1975

640

01.01.1965

 Syrien

17.02.2010

 2010

1.359

 2011

345

2011

463

2011

358

01.01.2011

 Tadschikistan

27.03.2003

 2004

1.034

 2005

15

2004

1.565

2005

27

01.01.2005

 Thailand

10.07.1967

 1968

589

 1968

1.046

1968

1.104

1969

18

01.01.1967

 Trinidad und Tobago

04.04.1973

 1975

679

 1975

697

1977

263

1977

192

01.01.1972

 Tschechien

19.12.1980

 1982

1.022

 1982

904

1983

692

1983

486

01.01.1984

 (DBA mit Tschechoslowakei gilt fort, BGBl. 1993 II S. 762) Tunesien

23.12.1975

 1976

1.653

 1976

498

1976

1.927

1977

4

01.01.1976

 Türkei

16.04.1985/

 1989

866

 1989

471

1989

1.066

1989

482

01.01.1990

19.09.2011

 2012

526

 2013

373

2013

329

2013

387

01.01.2011

 Turkmenistan

24.11.1981

 1983

2

 1983

90

1983

427

1983

352

01.01.1980

 (DBA mit UdSSR gilt fort, Bericht der Botschaft Aschgabat vom 11.08.1999 – Nr. 377/99)                    

25.08.2016

 2017

573

 2017 1.559

01.01.2018

 Ukraine

03.07.1995

 1996

498

 1996

675

1996

2.609

1996

1.421

01.01.1997

 Ungarn

28.02.2011

 2011

919

 2012

155

2012

47

2012

168

01.01.2012

 Uruguay

09.03.2010

 2011

954

 2012

350

2012

131

2012

365

01.01.2012

Usbekistan

07.09.1999/

 2001

978

 2001

765

2002

269

2002

239

01.01.2002

14.10.2014

 2015

1.198

 2016

267

2016

263

2016

271

01.01.2016

 Venezuela

08.02.1995

 1996

727

 1996

611

1997

1.809

1997

938

01.01.1997

 Vereinigte Arab. Emirate

01.07.2010

 2011

538

 2011

942

2011

873

2011

955

01.01.2009

Vereinigtes Königreich

30.03.2010/

 2010

1.333

 2011

469

 2011

536

 2011

485

01.01.2011

27.03.2014

 2015

1.297

 2016

192

 2016

136

 2016

195

01.01.2016

Vereinigte Staaten

29.08.1989/

 1991

354

 1991

94

 1992

235

1992

262

01.01.1990

01.06.2006

 2006

1.184

 2008

766

 2008

117

 2008

782

01.01.07/01.01.08

(Bekanntmachung der Neufassung

04.06.2008)

 2008

611/

 2008

783

851

Vietnam

16.11.1995

 1996

2.622

 1996

1.422

 1997

752

 1997

364

01.01.1997

Zypern

18.02.2011

 2011

1.068

 2012

222

 2012

117

 2012

235

01.01.2012

Dänemark  

22.11.1995

 1996

2.565

 1996

1.219

 1997

728

 1997

624

01.01.1997

Frankreich

12.10.2006

 2007

1.402

 2009

1.258

 2009

596

 2009

1.266

03.04.2009

Griechenland

18.11.1910/

 1912

173  

 –

–

 1953

525

 1953

377

01.01.1953

01.12.1910

Schweden  

14.07.1992

 1994

686

 1994

422

 1995

29

 1995

88

01.01.1995

Schweiz

30.11.1978

 1980

594

 1980

243

 1980

1.341

 1980

786

28.09.1980

Vereinigte Staaten

03.12.1980/

 1982

847

 1982

765

 1986

860

 1986

478

01.01.1979

14.12.1998

 2000

1.170

 2001

110

 2001

62

 2001

114

15.12.2000

(Bekanntmachung der Neufassung

21.12.2000)

 2001

65

 2001

114

 Brasilien (S) (Protokoll)

17.08.1950

 1951 11

–

–

 1952

604

–

–

10.05.1952

 Chile (S) (Handelsvertrag)

02.02.1951

 1952 325

–

–

 1953

128

–

–

08.01.1952

Hongkong (L)

08.05.1997

 1998 2.064

1998

1.156

 1999

26

2000

1.554

01.01.1998

Hongkong (S)

13.01.2003

 2004 34

2005

610

 2005

332

2005

613

01.01.1998

Insel Man (S)

02.03.2009

 2010 968

2011

510

 2011

534

2011

511

01.01.2010

Jemen (L)

02.03.2005

 2006 538

2006

229

 2007

214

2007

231

01.01.1982

Kolumbien (S, L)

10.09.1965

 1967 762

1967

24

 1971

855

1971

340

01.01.1962

 Panama (S, L) 21.11.2016 2017 1.072 2017 1.511

01.01.2017

Paraguay (L)

27.01.1983

 1984 644

1984

456

 1985

623

1985

222

01.01.1979

Saudi-Arabien (L)

08.11.2007

 2008 782

2009

866

 2009

1.027

2009

869

01.01.1967

Venezuela (S, L)

23.11.1987

 1989 373

1989

161

 1989

1.065

1990

2

01.01.1990

 Andorra

25.11.2010

 2011

1.213

 2017

81

 2012

146

 2017

88

01.01.2013

Anguilla

19.03.2010

 2010

1.381

 2012

100

 2011

948

 2012

107

01.01.2012

Antigua und Barbuda

19.10.2010

 2011

1.212

 2017

388

 2012

737

 2017

395

01.01.2013

Bahamas

09.04.2010

 2011

642

 2012

267

 2012

63

 2012

274

01.01.2012

Bermuda

03.07.2009

 2012

1.306

 2013

692

 2013

330

 2013

702

01.01.2013

Britische Jungferninseln

05.10.2010

 2011

895

 2012

283

 2012

53

 2012

291

01.01.2012

 Cookinseln

03.04.2012

 2013

665

 2017

289

 2014

102

 2017

296

01.01.2014

 Dänemark  

22.11.1995

 1996

2.565

 1996

1.219

 1997

728

 1997

624

01.01.1997

 Gibraltar

13.08.2009

 2010

984

 2011

521

 2011

535

 2011

527

01.01.2011

 Grenada

03.02.2011

 2013

654

 2017

405

 2013

1.649

 2017

412

01.01.2014

 Guernsey

26.03.2009

 2010

973

 2011

514

 2011

535

 2011

520

01.01.2011

 Insel Man

02.03.2009

 2010

957

 2011

504

 2011

534

 2011

509

01.01.2011

 Italien

09.06.1938

 1939

124  

 1939

377  

 1956

2.154

 1957

142

23.01.1939

 Jersey

04.07.2008

 2009

578

 2010

166

 2010

38

 2010

177

01.01.2010

 Kaimaninseln

27.05.2010

 2011

664

 2011

841

 2011

823

 2011

848

01.01.2012

 Liechtenstein

02.09.2009

 2010

950

 2011

286

 2011

326

 2011

292

01.01.2010

 Monaco

27.07.2010

 2011

653

 2017

73

 2012

92

 2017

80

01.01.2012

 Montserrat

28.10.2011

 2012

1.321

 2017

396

 2014

517

 2017

404

01.01.2015

 Niederlande

21.05.1999

 2001

2

 2001

66

 2001

691

 2001

539

23.06.2001

 Österreich

04.10.1954

 1955

833

 1955

434

 1955

926

 1955

743

26.11.1955

 San Marino

21.06.2010

 2011

908

 2013

684

 2012

147

 2013

691

01.01.2012

 Schweden  

14.07.1992

 1994

686

 1994

422

 1995

29

 1995

88

01.01.1995

St. Kitts und Nevis

19.10.2010

 2015

1.286

 2017

297

 2016

1.242

 2017

304

01.01.2017

St. Lucia

07.06.2010

 2011

264

 2013

760

 2013

559

 2013

767

01.01.2014

St.Vincent und Grenadinen

29.03.2010

 2011

253

 2011

777

 2011

696

 2011

784

01.01.2012

Turks und Caicos Inseln

04.06.2010

 2011

882

 2012

275

 2012

116

 2012

282

01.01.2012

 Vereinigte Staaten

31.05.2013

 2013

1.362

 2014

242

 2014

111

 2014

264

11.12.2013

Änderungen sind durch seitliche Striche gekennzeichnet

II. Künftige Abkommen und laufende Verhandlungen

Geltung für
Abkommen mit Art des Abkommens   Sachstand   Veranlagungssteuern   ab Abzugsteuern   ab Bemerkungen
1. Abkommen auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
2. Abkommen auf dem Gebiet der Erbschaft- und Schenkungsteuern
3. Sonderabkommen betreffend Einkünfte und Vermögen von Schifffahrt (S)- und Luftfahrt (L)-Unternehmen
4. Abkommen auf dem Gebiet der Amtshilfe und des Informationsaustauschs

Ägypten

R-A

P:

09.11.2012

KR

KR

Angola

A

V:

Äthopien

A

V:

Argentinien

R-A

V:

  

Belgien

R-A

P:

15.03.2018

KR

Botsuana

A

V:

 Bulgarien R-P P:

14.08.2018

KR

KR

 Chile A V. China R-P V. Costa Rica R-P V:

Dänemark

R-P

P:

14.12.2017

KR

KR

Ecuador

R-A

P:

19.10.2012

KR

KR

 Estland R-P P:

13.07.2018

Finnland

R-P

P:

29.11.2017

KR

KR

Griechenland

R-A

V:

KR

KR

Hongkong

A

V:

Indien

R-P

V:

Iran

R-A

V:

 Irland

R-P

P.

 28.02.2018

KR

KR

Island

R-A

V:

KR

KR

 Israel

R-P

V:

Jordanien

A

V:

Kanada

R-P

V:

Katar

A

V:

Kirgistan

R-P

V:

Kolumbien

A

V:

Korea, Republik

R-P

V:

 Kosovo

A

V:

Kroatien

R-P

P:

11.06.2013

KR

KR

Kuba

A

Kuwait

R-P

V:

 Lettland

R-P

P:

 18.06.2018

KR

KR

Liberia

R-P

V:

 Litauen R-P V.

KR

KR

 Mauritius

R-P

V:

 Mexico

R-P

P:

 06.02.2018

Namibia

R-P

V:

Nigeria

A

V:

 Norwegen R-P P: 26.04.2018

KR

KR

Oman

A

U:

 15.08.2012

KR

KR

 ab 1985 für int. Verkehr

R-P

V:

Polen

R-P

P:

 27.11.2017

KR

KR

Portugal

R-A

P:

 26.10.2017

KR

KR

Ruanda

A

V:

 Rumänien

R-P

V:

KR

KR

 Russische Förderation

R-P

V:

 San Marino A V:

Schweden

R-P

P:

 25.05.2018

KR

KR

Schweiz

R-A/P

V:

Senegal

A

V:

Serbien

A

V:

Singapur

R-P

P:

 13.03.2018

KR

KR

 Slowakei R-A V. Slowenien

R-P

V:

KR

KR

Sri Lanka

R-A

P:

 24.08.2012

KR

KR

Südafrika

R-A

U:

 09.09.2008

KR

KR

 R-P V:

Tadschikistan

R-P

V:

Trinidad und Tobago

R-A

P:

 16.01.2015 Tschechien

R-A

V:

Tunesien

R-A

U:

 08.02.2018

KR

KR

Ukraine

R-P

V:

 Vereinigtes Königreich

R-P

P:

 25.07.2018

KR

KR

Vietnam

R-P

V:

 Zypern

R-P

V:

KR

KR

 Brasilien

A (L/S)

V:

 Kamerun

A (L)

U:

24.08.2017

KR

KR

 Aruba

A

P:

 29.06.2017

KR

KR

Bahamas

E-P

V:

 Barbados

A

P:

 30.11.2011

KR

KR

 Brasilien

A

V:

 Brunei

A

V:

 Dominica

A

U:

 21.09.2010

KR

KR

 Panama

A

P:

 13.05.2013

KR

KR

Änderungen sind durch seitliche Striche gekennzeichnet

1
Gilt nicht für die VSt.
2
Die Erbschaftsteuer bzw. Vorschriften zur Rechts- und Amtshilfe sind in den unter I.1. bzw. II.1 aufgeführten Abkommen enthalten.
3
Angabe bezieht sich auf RGBl bzw. RStBl.
4

Siehe auch Bekanntmachungen über die Steuerbefreiungen nach § 49 Abs. 4 EStG (und § 2 Abs. 3 VStG):

  • Äthiopien L (BStBl 1962 I S. 536),
  • Afghanistan L (BStBl 1964 I S. 411),
  • Brasilien S, L (BStBl 2006 I, S. 216),
  • Chile L (BStBl 1977 I S. 350),
  • Fidschi S (BStBl 2015 I S. 1087),
  • Irak S, L (BStBl 1972 I S. 490),
  • Jordanien L (BStBl 1976 I S. 278),
  • Katar L (BStBl 2006 I S. 3),
  • Libanon S, L (BStBl 1959 I S. 198),
  • Malediven L (BStBl 2015 I S. 675),
  • Oman S, L (BStBl 2018 I, S. 1036),
  • Papua-Neuguinea L (BStBl 1989 I S. 115),
  • Seychellen L (BStBl 1998 I S. 582),
  • Sudan L (BStBl 1983 I S. 370) und
  • Zaire S, L (BStBl 1990 I S. 178).
5
A:
R-A:
R-P:
E-P:
A:
Erstmaliges Abkommen.
R-A:
Revisionsabkommen als Ersatz eines bestehenden Abkommens.
R-P:
Revisionsprotokoll zu einem bestehenden Abkommen.
E-P:
Ergänzungsprotokoll zu einem bestehenden Abkommen.
6
V:
P:
U:
V:
Verhandlung.
P:
Paraphierung.
U:
Unterzeichnung hat stattgefunden, Gesetzgebungs- oder Ratifikationsverfahren noch nicht
abgeschlossen.
7
Einkommen-, Körperschaft-, Gewerbe- und Vermögensteuer. KR: Keine Rückwirkung vorgesehen.
8
Abzugsteuern von Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren. KR: Keine Rückwirkung vorgesehen.

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